Fälle, in denen sich eine Patent- und Nichtpatentliteraturrecherche, durchgeführt von
Feiner Services, als nützlich herausstellen wird:
Sie sind sich ziemlich sicher, einen gewerblich nutzbaren, neuartigen Weg zur Lösung einer technischen Aufgabenstellung gefunden zu haben und erwägen diese Erfindung patentieren zu lassen.
Als Investor stehen Sie vor der Frage, ob Sie eine Erfindung finanziell unterstützen sollen.
In beiden Fällen kann eine Recherche in der Patent- und Nichtpatentliteratur einen
Stand der Technik zu Tage fördern, der sich nachteilig auf die Patentierbarkeit und gewerbliche Verwertbarkeit einer Erfindung auswirken wird. Aus dem gleichen Grund ist es ratsam zu prüfen, ob die Erfindung mit den Naturgesetzen im Einklang steht.
Sie haben vor, ein neuartiges Gerät zu entwickeln und zu vermarkten.
Werden bei einer Patentliteraturrecherche Patente entdeckt, die noch in Kraft sind und Ihr Gerät betreffen, so besteht die Gefahr, daß Sie diese Patente verletzen.
Sie möchten wissen, welche Firmen die größten Forschungs- und Entwicklungsanstrengungen auf einem bestimmten Gebiet der Technik unternehmen.
Ihr Interesse gilt der Frage, wo der Forschungs- und Entwicklungsschwerpunkt einer bestimmten Firma liegt.
Mit den Klassifikationssystemen für Patente und den Abfragemöglichkeiten öffentlich zugänglicher Patentdatenbanken enthüllt eine Patentliteraturrecherche die Anmelder und Erfinder sowie die Anzahl der Patente, die zu einer bestimmten Technologie gehören.
Sie suchen technische Konzepte, die kostenlos genutzt werden können.
Üblicherweise erstreckt sich die Laufzeit eines Patents über 20 Jahre beginnend mit dem Tag nach der Anmeldung („
Patentlaufzeit”). Danach ist es erloschen und kann frei verwertet werden.
„Im Patentrecht bezeichnet »Stand der Technik« diejenigen Verfahren oder Vorrichtungen, welche bereits bekannt und in irgendeiner Form veröffentlicht worden sind.”
Bei den Quellen, aus denen sich der Stand der Technik speist, wird üblicherweise nach „Patentliteratur” und „Nichtpatentliteratur” unterschieden. Patentliteratur findet sich in den öffentlich zugänglichen Datenbanken von Patentämtern wie z. B. beim Europäischen Patentamt (EPO) oder beim United States Patent and Trademark Office (USPTO).
Wie schon der Name andeutet umfaßt der Begriff Nichtpatentliteratur (NPL) alle Arten von Veröffentlichungen außerhalb der Patentliteratur. Dazu gehören unter anderem auch Filme oder Websites.
Teil der NPL sind wissenschaftlich-technische Artikel. Weltweit ist die Zahl der jährlich neu erscheinenden wissenschaftlich-technischen Artikel annähernd so groß wie die Anzahl der jährlich neu gestellten Patentanträge und fast doppelt so hoch wie die Anzahl der jährlich erteilten Patente:
Teil der NPL sind wissenschaftlich-technische Artikel. Im Jahr 2015 lag die Zahl der weltweit neu erschienenen wissenschaftlich-technischen Artikel bei annähernd 80% der Anzahl der neu gestellten Patentanträge und war fast doppelt so hoch wie die Anzahl erteilter Patente:
Daten (Patentanmeldungen):
Daten (erteilte Patente):
Daten (wissenschaftlich-technische Artikel):
