Patent/Literatur-Recherche

Fälle, in denen sich eine Pa­tent- und Nicht­pa­tent­li­te­ra­tur­re­cher­che, durch­ge­führt von Feiner Services, als nütz­lich heraus­stellen wird:
Sie sind sich ziem­lich sicher, einen ge­werb­lich nutz­ba­ren, neu­ar­ti­gen Weg zur Lö­sung einer tech­ni­schen Auf­ga­ben­stel­lung ge­fun­den zu haben und er­wä­gen diese Er­fin­dung pa­ten­tie­ren zu lassen.
Als Investor stehen Sie vor der Frage, ob Sie eine Er­fin­dung fi­nan­ziell un­ter­stüt­zen sollen.
In beiden Fäl­len kann eine Re­cher­che in der Pa­tent- und Nicht­pa­tent­li­te­ra­tur einen Stand der Tech­nik zu Tage för­dern, der sich nach­tei­lig auf die Pa­ten­tier­bar­keit und ge­werb­liche Ver­wert­bar­keit einer Er­fin­dung aus­wirken wird. Aus dem glei­chen Grund ist es rat­sam zu prüfen, ob die Er­fin­dung mit den Natur­ge­setzen im Einklang steht.
Sie haben vor, ein neu­ar­ti­ges Gerät zu ent­wickeln und zu vermarkten.
Werden bei einer Pa­tentli­te­ra­tur­re­cher­che Pa­tente ent­deckt, die noch in Kraft sind und Ihr Gerät be­tref­fen, so be­steht die Ge­fahr, daß Sie diese Pa­tente verletzen.
Sie möchten wis­sen, welche Fir­men die größ­ten For­schungs- und Ent­wick­lungs­an­stren­gun­gen auf einem be­stimm­ten Ge­biet der Tech­nik unternehmen.
Ihr Interesse gilt der Frage, wo der For­schungs- und Ent­wick­lungs­schwer­punkt einer be­stimm­ten Firma liegt.
Mit den Klas­si­fi­ka­tions­sys­te­men für Pa­tente und den Ab­frage­mög­lich­kei­ten öf­fent­lich zu­gäng­li­cher Pa­tentda­ten­ban­ken ent­hüllt eine Pa­tent­li­te­ra­tur­re­cher­che die An­mel­der und Er­fin­der so­wie die An­zahl der Pa­tente, die zu einer be­stimm­ten Tech­no­logie gehören.
Sie suchen tech­ni­sche Kon­zepte, die kosten­los ge­nutzt wer­den können.
Üblicher­weise er­streckt sich die Lauf­zeit eines Pa­tents über 20 Jahre be­gin­nend mit dem Tag nach der An­mel­dung („Pa­tent­lauf­zeit”). Danach ist es er­lo­schen und kann frei ver­wer­tet werden.

„Im Pa­tent­recht be­zeich­net »Stand der Tech­nik« die­je­ni­gen Ver­fah­ren oder Vor­rich­tun­gen, welche be­reits be­kannt und in ir­gend­einer Form ver­öf­fent­licht wor­den sind.”

Bei den Quel­len, aus denen sich der Stand der Tech­nik speist, wird üb­li­cher­weise nach „Pa­tent­li­te­ra­tur” und „Nicht­pa­tentli­te­ra­tur” un­ter­schie­den. Pa­tentli­te­ra­tur fin­det sich in den öf­fent­lich zu­gäng­li­chen Da­ten­ban­ken von Pa­tent­äm­tern wie z. B. beim Eu­ro­pä­i­schen Pa­tent­amt (EPO) oder beim United States Pa­tent and Trade­mark Office (USPTO).

Wie schon der Name an­deu­tet um­faßt der Be­griff Nichtpa­tentli­te­ra­tur (NPL) alle Ar­ten von Ver­öf­fent­li­chun­gen außer­halb der Pa­tentli­te­ra­tur. Dazu ge­hö­ren un­ter an­de­rem auch Filme oder Websites.

Teil der NPL sind wis­sen­schaft­lich-tech­ni­sche Ar­ti­kel. Welt­weit ist die Zahl der jähr­lich neu er­schei­nen­den wis­sen­schaft­lich-tech­ni­schen Ar­ti­kel an­nä­hernd so groß wie die An­zahl der jährlich neu ge­stell­ten Pa­tent­an­träge und fast dop­pelt so hoch wie die An­zahl der jähr­lich er­teil­ten Patente:

Teil der NPL sind wis­sen­schaft­lich-tech­ni­sche Ar­ti­kel. Im Jahr 2015 lag die Zahl der welt­weit neu er­schie­ne­nen wis­sen­schaft­lich-tech­ni­schen Ar­ti­kel bei an­nä­hernd 80% der An­zahl der neu ge­stell­ten Pa­tent­an­träge und war fast dop­pelt so hoch wie die An­zahl er­teil­ter Patente:

NPL im Verhältnis zur PL
NPL im Verhältnis zur PL

Diagramm:

Feiner Services

Daten (wissen­schaft­lich-tech­nische Artikel):